Verfahren gegen Berliner Pop-up-Radwege eingestellt
Das Verfahren gegen die Berliner Pop-up-Radwege wurde eingestellt. Das gab die Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther bekannt. Damit sind die angelegten temporären Radstreifen rechtssicher.
Im vergangenen Juni hatte ein Oppositionspolitiker gegen die Anordnung der Pop-up-Radwege geklagt und deren Entfernung gefordert. Das Berliner Verwaltungsgericht hatte dem zusätzlichen Eilantrag, die Radwege abzuräumen, zunächst stattgegeben. Es hatte die Begründung der Radwege-Anordnung bemängelt. Das Oberverwaltungsgericht hob den Eilantrag auf, nachdem der Senat Beschwerde eingelegt und eine nachgebesserte Begründung geliefert hatte. Die Pop-up-Radwege durften somit bis zum engültigen Urteil in der Sache bleiben.
Am Abend des 18.02.2021 meldete die Verkehrssenatorin Günther nun die Einstellung des Verfahrens über den Kurznachrichtendienst Twitter. Zu einem Urteil wird es nun nicht mehr kommen.
